Volltextveröffentlichungen (2)

• VerfGH Sachsen
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Leipzig, 27.10.2011 - 199 UR II 2071/11
• VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 158-IV-11

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• AG Leipzig, 27.10.2011 - 199 UR II 2071/11

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 158-IV-11

  Mit ihrer am 22. Dezember 2011 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Leipzig vom 27. Oktober 2011 (199 UR II 2071/11), mit dem eine Erinnerung gegen die Ablehnung eines Antrags auf Beratungshilfe zurückgewiesen wurde.

  Dieser Antrag wurde durch Beschluss vom 19. September 2011 zurückgewiesen (199 UR II 2071/11).

• VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 124-IV-08

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 158-IV-11

  Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 124-IV-08; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 17.02.2011 - 102-IV-10

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 158-IV-11

  Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen muss der Verfassungsgerichtshof ohne weitere Nachforschungen in der Lage sein zu beurteilen, ob die behauptete Grundrechtsverletzung zumindest möglich erscheint (SächsVerfGH, Beschluss vom 17. Februar 2011 - Vf. 102-IV-10).
• LSG Sachsen, 23.02.2009 - L 3 B 138/07

  Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 158-IV-11

  Insbesondere hat sie nicht dargelegt, auf welche Erwägungen sich das Amtsgericht bzw. das Sächsische Landessozialgericht in dem auf Seite 3 der Entscheidung zitierten Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 138/07 - gestützt hatte und welche Bedeutung das Amtsgericht den tatsächlichen Mehraufwendungen, die der Beschwerdeführerin durch den 1-Euro-Job ggf. entstanden waren, bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens gemäß § 115 Abs. 1 ZPO zugemessen hatte.

• VerfGH Sachsen, 24.01.2013 - 90-IV-12
  Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. März 2012 - Vf. 158-IV-11; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 23.05.2013 - 13-IV-13
  verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. März 2012 - Vf. 158-IV-11; st. Rspr.).